Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) und Disclaimer

 

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Disclaimer / Rechtshinweis zur ausdrücklichen Distanzierung verlinkter Seiten

Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daB durch die Ausbringung von Links der Inhalt verlinkter Seiten ggf. mit zu verantworten ist. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Soweit die Homepage Links zu anderen Seiten im Internet enthält, deren Gestaltung, lnhalt und Aktualisierung allein fremdem Einfluß unterliegt, erfolgt hiermit die ausdrückliche Distanzierung von ihren Inhalten. Diese Erklärung gilt für alle Inhalte fremder Seiten, zu denen Banner, Buttons, Links oder Suchmasken führen. Soweit fremde Seiten verlinkt wurden, erfolgte die Verlinkung in dem Bemühen, keine Seite zu verlinken, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstößt oder unrichtige, irreführende und beleidigende Aussagen enthält.

 

Urheber-, Marken- und Kennzeichenrecht

Die Homepage wurde in dem Bemühen erstellt, in allen Publikationen die Urheberrechte verwendeter Bilder, Grafiken und Texte zu beachten. Es wurden möglichst selbst erstellte Bilder, Grafiken und Texte verwendet und auf lizenzfreie Bilder und Grafiken zurückgegriffen. Ausdrücklich gilt, daß alle auf der Homepage genannten und ggf. durch Dritte geschützte Markennamen, Markenzeichen und Warenzeichen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümer unterliegen. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, daß Markennamen, Markenzeichen und Warenzeichen nicht durch die Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für die auf der Website veröffentlichten selbst erstellten Bilder, Grafiken und Texte Iiegt allein beim Autor der Website. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Bilder, Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen bedarf die ausdrückliche Zustimmung des Autors.

 

Verpflichtung

Sollten sie eine Seite entdecken, deren Inhalt die Rechte Dritter verletzt, gegen geltendes Recht verstößt oder einen Link zu einer Seite enthält, die bestehenden Gesetzen und Rechtsnormen nicht genügt oder unrichtige, irreführende und beleidigende Aussagen enthält, schicken Sie bitte eine Mitteilung an: kontakt@dr-geib.de oder an obige Postadresse. Der Betreiber der Homepage verpflichtet sich, auf seiner Website Abhilfe zu schaffen, sobald er Kenntnis von solchen Verstößen erlangt.

 

Rechtswirksamkeit der Nutzungsbedingungen

Die Nutzungsbedingungen sind Teil des Internetangebotes. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile der Nutzungsbedingungen davon unberührt.

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